Übersicht

Allgemein

Wochenspiegel | 10. April bis 13. Mai 2023

THEMEN   ENERGIE & KLIMASCHUTZ Heizungsgesetz – Erneuerbare Energien in der Wärmeversorgung Am 19. April beschloss das Kabinett den Gesetzesentwurf zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes. In ihm ist die Neuregelung im Betrieb von Heizungen verankert, die in Zukunft mit mindestens 65…

Kommunalwahl in Schleswig-Holstein

Zum Ausgang der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein erklärt die Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein Serpil Midyatli: „Zunächst einmal danke ich den über 5.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die in den letzten Wochen und Monaten alles gegeben und um die Stimmen der Wählerinnen und…

Bild: Thorsten Pfau

Wenn es konkret wird, dann platzt die schwarz-grüne Wohlfühlblase

Thomas Losse-Müller: Wenn wir als SPD davon reden, dass Schleswig-Holstein 2040 klimaneutral sein kann, meinen wir etwas ganz anderes. Wir wollen das den Menschen ermöglichen: durch gemeinschaftliche Infrastrukturen und große öffentliche Investitionen in Wärmenetze, Busse, Bahnen und Ladeinfrastruktur. Dafür haben wir einen Transformationsfonds im Volumen von 10 Milliarden Euro vorgeschlagen. Das lehnt Ihre Regierung aber ab.

Bild: Thorsten Pfau

Ein gutes Leben fängt mit einem sicheren und bezahlbaren Zuhause an

Thomas Losse-Müller: Wir müssten eine ganze neue kleine Stadt von der Größe Niebülls bauen, um jedem im Land ein Dach über dem Kopf zu geben. Wir müssten zweimal Neumünster oder Norderstedt voller Sozialwohnungen bauen, um wieder für ausreichend günstigen Wohnraum zu sorgen. Und schon jetzt ist klar: Die Lage wird schlimmer werden.

Bild: Ulf Daude

SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung diskutiert Digitalisierung und Künstliche Intelligenz auf der Nordkonferenz in Bremen

Am Samstag, dem 6.5.2023 fand in Bremen die Nordkonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) der SPD statt. Rund 25 Vertreterinnen und Vertreter aus den Bundesländern Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Bremen und Niedersachsen nahmen teil, um über zentrale bildungspolitische…

Bild: Kai Treffan

Bürgersprechstunde in Geesthacht

Zu einer offenen Bürgersprechstunde lädt Dr. Nina Scheer, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Herzogtum Lauenburg/Stormarn-Süd, am Montag, den 15. Mai 2023, von 14.00 – 16.00 Uhr in das Wahlkreisbüro Geesthacht (Markt 17, 21502 Geesthacht) ein.   Um Wartezeiten zu vermeiden, wird…