Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 105. Sitzung, Berlin, Mittwoch, den 24. Mai 2023 Zusatzpunkt 1: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU: Heizungspläne der Bundesregierung stoppen – Wärmewende technologieoffen und sozialverträglich neu starten Dr. Nina Scheer (SPD):…
THEMEN ENERGIE & KLIMASCHUTZ Heizungsgesetz – Erneuerbare Energien in der Wärmeversorgung Am 19. April beschloss das Kabinett den Gesetzesentwurf zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes. In ihm ist die Neuregelung im Betrieb von Heizungen verankert, die in Zukunft mit mindestens 65…
Zu einer offenen Bürgersprechstunde lädt Dr. Nina Scheer, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Herzogtum Lauenburg/Stormarn-Süd, am Montag, den 15. Mai 2023, von 14.00 – 16.00 Uhr in das Wahlkreisbüro Geesthacht (Markt 17, 21502 Geesthacht) ein. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 101. Sitzung. Berlin, Freitag, den 28. April 2023 TOP 23: Weiterbetrieb von Kernkraftwerken a) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD – Keine Rückbaugenehmigung für die am 15. April 2023 abgeschalteten Kernkraftwerke wegen…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 100. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 27. April 2023 TOP 21: Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Klimaschutz und Energie (25. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU „Wärmewende versorgungssicher, nachhaltig…
Zum heutigen Kabinettsbeschluss zum Gesetzentwurf des Gebäudeenergiegesetzes erklärt Dr. Nina Scheer, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Mit dem Kabinettsbeschluss wurden bereits Verbesserungen am Gesetzentwurf zugunsten von technologieoffener Anwendung Erneuerbarer Energien vorgenommen. Das Gebäudeenergiegesetz muss für Ermöglichung der beschleunigten Wärmewende…
Nina Scheer: Atomausstieg als Baustein der Energiewende – Vorreiter SPD Schleswig-Holstein Mit dem heutigen Tag geht die Zeit der Atomkraft in Deutschland zu Ende. Nach rund 60 Jahren Nutzung der Atomenergie in Deutschland werden heute am 15. April 2023 die letzten…
THEMEN ENERGIE & KLIMASCHUTZ Klimaschutz – zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses und Diskussion um Atomenergienutzung Auf Grundlage der Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 26. bis 28. März werden vielfach veränderte Sektorziele diskutiert und dies als Minus zum Klimaschutz…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 95. Sitzung. Berlin, Freitag, den 31. März 2023 TOP 14: Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Strompreisbremsegesetzes sowie zur…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 91. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 16. März 2023 TO 8: 1. Lesung CDU/CSU-Entwurf eines Stromversorgungssicherungsgesetzes Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Spahn, es ist immer wieder…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 91. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 16. März 2023 TO 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zum Europäischen Rat am 23./24. März 2023 Dr. Nina Scheer (SPD): Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte…
THEMEN ENERGIE UND KLIMASCHUTZ Umsetzung der „Notfallverordnung“ Der beschleunigte Ausbau und Umstieg auf Erneuerbare Energien ist heute drängender denn je. Sowohl unsere Klimaschutzziele als auch die gestiegenen Preise auf fossile Rohstoffimporte bereits vor dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine als…
Ab Mittwoch, den 15. März 2023 kann die Förderung des Baus von neuen Fahrradparkhäusern an Bahnhöfen beantragt werden. Hierzu erklärt die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Mobilität ist ein zentraler Baustein der Energiewende. Der Verzicht auf fossile Energieträger in der…
Am 11. März 2011, kamen infolge der Dreifachkatastrophe aus Erdbeben, Tsunami, und Kernschmelze im AKW Fukushima Daiichi mindestens 20.000 Menschen ums Leben. Noch immer ist die Heimat hunderttausender Menschen kontaminiert und verseuchtes Wasser bedroht die Umwelt. Anlässlich des 12. Jahrestages…
Zum Equal Pay Day am Dienstag, den 7. März, und dem Internationalen Frauentag am darauffolgenden Mittwoch, den 8. März 2023, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern bleibt auch im Jahr 2023 als politische Aufgabe…
Der Bundestag hat heute weitere Weichen zur Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien in Deutschland gestellt. Das Parlament verabschiedete das Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes, das gleichzeitig auch die Spielräume ausgestaltet, die die seit Januar geltende sogenannte EU-Notfallverordnung den Mitgliedsstaaten…
THEMEN UKRAINE-KRIEG Am 25. Januar erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Bundestag die Entscheidung des Kabinetts, der Ukraine zu ihrer Selbstverteidigung gegen den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auch Leopard-Panzer zu liefern. Maßgeblich für diese Entscheidung war für Olaf…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 85. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 9. Februar 2023 TOP 23: Die Ankündigungen zu den Härtefallhilfen gegen die hohen Energiepreise sofort und vollständig umsetzen, Antrag der CDU/CSU, Drucksache 20/5584 Dr. Nina Scheer (SPD):…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 85. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 9. Februar 2023 TOP 23: Deutschlands Energieversorgung sichern und jetzt für den Winter 2023/2024 vorbereiten, Antrag der CDU/CSU, Drucksache 20/5543 Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident!…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 84. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 8. Februar 2023 TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zum außerordentlichen Europäischen Rat am 9. Februar 2023 Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und…
